Coronabeschlüsse: Keine Lockerung, keine Verschärfungen

Bundeskanzler Olaf Scholz appelliert: „Wir müssen unverändert vorsichtig bleiben“. Foto: Bundesregierung/Denzel
Redaktion 25.01.2022 AKTUELLES  |  News

„Kurs halten“ und vorsichtig bleiben – darauf einigten sich der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder am Montag, den 24. Januar. Die bisherigen Maßnahmen gelten weiterhin, zudem soll die Impfkampagne vorangetrieben werden.

Der bisherige Kurs müsse beibehalten werden, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Treffen am 24. Januar 2022.  Daher verständigten sich Bund und Länder darauf, die geltenden Maßnahmen wie Kontaktreduzierungen oder Zugangsregelungen in Geschäften, Restaurants oder bei Veranstaltungen weiterehin konsequent anzuwenden.

Auch von einer Öffnungsperspektive ist in dem Beschluss die Rede. Bund und Länder wollen demnach eine Öffnungsperspektive entwickeln – wann das sein könnte und welche Kriterien ausschlagend sind, wird nicht erwähnt. Jedoch ist auch eine Verschärfung der Maßnahmen nicht ausgeschlossen, heißt es in dem Beschluss weiter: „Wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems droht“, müssen Bund und Länder „weitergehende Maßnahmen zur Infektionskontrolle vereinbaren.“

Impfkampagne: „Impfen hilft
Bund und Länder verständigten sich zudem darauf, die Impfkampagne weiter voranzubringen. Der Kanzler und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder rufen nochmals alle Bürgerinnen und Bürger zur Booster-Impfung auf. Die Kommunikation zum Impfen soll mit einer neu aufgelegten Impfkampagne verstärkt werden, unter dem Motto „Impfen hilft“.

Weitere Beschlüsse der Konferenz
Bund und Länder haben sich unter anderem auf diese Schritte verständigt:

  • PCR-Tests sollen künftig auf besonders gefährdete Gruppen und Beschäftigte konzentriert werden. Dies betrifft Personal insbesondere in Krankenhäusern sowie Praxen, in der Pflege, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und für Personen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe.
  • Auch für die Kontaktnachverfolgung der Gesundheitsämter soll es künftig eine Priorisierung geben. Die genauen Regelungen werden die Gesundheitsminister gemeinsam mit dem Robert-Koch-Institut erarbeiten.
  • Neue Regelungen zum Geimpften- oder Genesenenstatus sollen künftig rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten angekündigt werden. 
  • Bund und Länder wollen zudem Öffnungsperspektiven für den Moment entwickeln, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.
  • Die Digitalisierung im Gesundheitssystem soll vorangetrieben werden. Dies sei, so der Kanzler, „eine der Lehren aus der Pandemie.

Am 16. Februar wollen Bund und Länder erneut zusammenkommen, um über die aktuelle Corona-Situation zu beraten.

www.bundesregierung.de